Hausbesuche und Gefährderansprachen in Stuttgart

In Stuttgart sind Mitglieder der Initiative Kurdistan-Solidarität aufgrund ihres Engagements für Efrîn von der Polizei mit Hausbesuchen belästigt worden.

13 Mart 2018 Salı | Deutsch

Seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der Türkei gegen den nordsyrischen Kanton Efrîn finden in Stuttgart täglich Protestaktionen statt, die von einem breiten Bündnis getragen werden. Wie einige Aktivist*innen mitteilen, sind Mitglieder der Initiative Kurdistan-Solidarität Stuttgart von der Polizei besucht worden.


Zu den Einschüchterungsversuchen der Polizei erklärt die Initiative:

„Überall in Deutschland gehen Menschen gegen den Angriffskrieg der Türkei in Afrin auf die Straße. Der deutsche Staat versucht die Aktivist*innen zu kriminalisieren, durch das Verbot von verschiedenen kurdischen Symbolen, Demonstrationsverbote oder auch in Form von Angriffen auf Demonstrationen.

Am 12. März 2018 kam es in Stuttgart bei mindestens zwei Internationalist*innen zu sogenannten ‚Gefährderansprachen‘. Bei dem Einschüchterungsversuch bezogen sich die Cops auf eine Internetmobilisierung für Solidaritätsaktionen mit Afrin, die gerade im Rahmen der Proteste gegen den türkischen Einmarschversuch stattfinden. Außerdem machten sie dabei deutlich, dass sie nicht nur die beiden Personen, sondern auch weitere auf dem Schirm haben und unter Beobachtung halten.

Eine weitere Genossin, die mehrere Solidaritätskundgebungen angemeldet hatte, wurde von der Polizei bedroht, dass wenn anschließende Demonstrationen aus der Kundgebung entstehen sollten, sie allein die Konsequenzen dafür tragen werde.

Die Einschüchterungen und Schikanen reihen sich in die Repression ein, die sich gegen die Afrin-Solidaritätsbewegungen in der BRD richtet. In der aktuellen Phase, in der in Afrin ein entschlossener Widerstand gegen den türkischen Angriffskrieg stattfindet, wächst auch die internationale Solidarität. Mit den Einschüchterungsversuchen will der deutsche Staat die Bewegung spalten und damit die Solidarität mit Afrin schwächen. Wir lassen uns weder einschüchtern noch spalten! Jetzt erst recht: Solidarität mit dem Widerstand in Afrin!“

Die Initiative ruft zur Beteiligung an den Solidaritätsaktionen auf. In Stuttgart finden jeden Tag Kundgebungen oder Demonstrationen ab 17.00 Uhr auf dem Schlossplatz statt.



ANF


546

YENÝ ÖZGÜR POLÝTÝKA